Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der
Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften,
Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,
herzlich willkommen zu unserer heutigen Stadtratssitzung.
Wie schon in letzten Jahren möchte ich die letzte Sitzung des Kalenderjahres mit einem kurzen
Rückblick und Ausblick starten. Ich versuche mich zwar kurz zu fassen, möchte aber trotzdem
den Bericht verlesen.
Im Dezember 2022 beschlossen wir ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Jahr 2023
und waren optimistisch dies bis zum Februar auch umsetzen zu können. Leider ist das HSK
noch immer nicht bestätigt und die Bedarfszuweisungen für dieses Jahr werden am 7.12.2023
im Innenausschuss erst beraten und dann hoffentlich genehmigt. Damit könnten die dringend
notwendigen Aufgaben ab 2024 endlich angegangen werden.
Im September konnte erstmals in Bad Blankenburg ein Hubrettungsfahrzeug (Drehleiter)
abgeholt und stationiert werden. Ein langer steiniger Weg war damit zu Ende. Die Kameraden
haben sich in kürzester Zeit mit der Technik vertraut gemacht so dass schon Ende Oktober die
Drehleiter in Dienst genommen werden konnte. Mit einem großen Fest und viel Zuspruch
wurde dies am Gerätehaus gefeiert. Wir danken allen Kameradinnen und Kameraden für Ihren Einsatz zum Schutz unserer Bevölkerung. Auf den Ortsteilen wurden Wehrführerwahlen in den letzten Monaten durchgeführt. Die Wehrführungen wurden im Amt bestätigt. In der Feuerwehr Bad Blankenburger Höhe muss noch eine Wahl erfolgen und soll Anfang 2024 durchgeführt werden. Wie wichtig und
notwendig die Aufgaben und die Verantwortung der Wehrführungen vor Ort ist, kann gar nicht
hoch genug bewertet werden. Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Kameradinnen und
Kameraden.
Als Baumaßnahme konnte die obere Mauergasse im Juni fertiggestellt werde. Als erste
Maßnahme nach unserem Stadt-Boden Konzept ist ein Schmuckstück entstanden. Die
Abbildung des alten Stadttores wird gerade noch als Schulprojekt noch aufgewertet und soll mit
Informationen die Gäste und Bewohner an diese Historische Pforte erinnern.
Besonders erwähnen möchte ich auch an dieser Stelle das ehrenamtliche Engagement
unserer Bad Blankenburger und der Ortsteilbewohner. Entstanden übers Jahr doch viele
Projekte die uns allen zu Gute kommen und die Stadt viel lebenswerter machen. Ich möchte
nur ein paar aufzählen, ohne dass sich die hier nicht genannten weniger wert fühle. So
entstand der Klinge-Pavillon, die Liegebänke, die Instandsetzung der Menz-Grotte für
Dorothee Rotter, Viele Sitzbänke in um Groß-/Kleingölitz, die Fertigstellung des
Dorfgemeinschaftshaus Oberwirbach, der Spiel- und Sportpark an der Harfe, der Umbau der
Bibliothek sowie auch das Betreiben des Freibades und noch vieles mehr.
Die Einführung der Gästecard mit Kurbeitrag hat trotz anfänglichen Schwierigkeiten
funktioniert und wird durch die Inklusion der Bahnverbindung SLF-Paulinzella noch attraktiver.
Leider sind in diesem Sektor auch Preissteigerungen nicht ausgeblieben, so dass eine höhere
Umlage ab 2024 zu entrichten ist. Die Einnahmen können dann im nächsten Jahr
zweckgebunden eingesetzt werden. Wo, das werden wir hier gemeinsam festlegen.
Die Veranstaltungen in und um der Stadt Bad Blankenburg waren wieder mit Höhepunkten
gespickt. Das Lavendelfest im Juni mit dem Umzug zur 700 jährigen Stadtgeschichte war durch
die vielen Vereine und Ehrenamtlichen, Firmen und Partnerstädte eine gute Werbung für die
Stadt und Ihre Ortsteile. Die Fete de la Musique hat sich nun auch etabliert und findet bestimmt
im nächsten Jahr seine Fortsetzung. Die erst am letztens Wochenende stattgefundene
Adventsmeile war mit über 35 aktiven Ständen gut besucht und bot die Gelegenheit für die
Vereine für sich zu werben und auch die finanziellen Mittel aufzubessern.
Leider gestaltet sich die Umgestaltung der Stadthalle als deutlich komplexer, wie noch voriges
Jahr angenommen. Um dort aber einen sicheren Weiterbetrieb zu ermöglichen, sind wir mit
einem großen Aufwand durchs Jahr 2023 gekommen und müssen aber in 2024 weitere
Anstrengungen unternehmen. Bei fehlenden Finanzmitteln ist auch dort, wie an so vielen anderen Punkten die Grenze des Machbaren erreicht.
Für das nächste Jahr sind nun die dringende Erneuerung der Badewäldchenbrücke und die
Neugestaltung der Beleuchtung Wirbacher Straße im Plan. Der Ausbau der Ludwig-Jahn-
Straße durch den ZWA soll von der Stadt mitbegleitet werden, damit der schlechte Zustand der
seit vielen Jahren dort herscht, endlich abgestellt werden kann. Für den Bereich Siedlung sollen noch im Frühjahr endlich die dringend notwendigen Verbesserungen an den Bürgersteigen kommen.
Für die Fortführung des Stadtentwicklungskonzeptes in der Siedlung konnte der Vertrag mit
dem Geschäftsführer Volker Markert um weitere 5 Jahre verlängert werden. Der Vertrag wurde
fristgerecht, nach Beschluss des Aufsichtsrates, vorige Woche unterschrieben.
Für die kommunale Wärmeplanung ist der Förderantrag gestellt und gemeinsam mit der FBB
und der TWS arbeiten wir an einer Effizienzsteigerung der Fernwärme in Bad Blankenburg.
Unsere Nachhaltigkeitsstrategie, die wir gemeinsam 2022 beschlossen haben, ist auf dem
Weg zur Umsetzung schon weitergekommen. Auch hier werden sich die meisten Ziele nur
durch ständiges Anwenden dieser erreichen lassen. Für die Sanierung der restlichen HAST-Stationen im Bereich Siedlung konnte nun ein finanzierbarer Umbau gefunden werden und wir werden dies auch zeitnah umsetzen. Der gesamte Umbau kann aber bis zu drei Jahre dauern damit Energieeinsparungen generiert werden können.
Ab 1.1.2024 wird nun die Wärmepreisbremse aufgehoben und die Mehrwertsteuer auf Wärme
von 7% auf 19% wieder erhöht. Dies wird Auswirkungen auf alle Endkunden im
Fernwärmebereich haben.
Für den Bereich Königseer Rinne haben wir mit dem Gewässerunterhaltungsverband ein
Hochwasserschutz-konzept gestartet. Dies wird im nächsten Jahr auch mit den Bürgern und
Stadträten beraten und Maßnahmen zur Umsetzung deffiniert. Wir wichtig ein
Hochwasserschutz der Bevölkerung ist, wissen die Bad Blankenburger durch die letzten
schweren Hochwasserereignisse. Im September fand hier der Hochwasserschutztag statt und
nach Rücksprache mit unserem Stadtbrandmeister werden gleich im Jahr 2024 die daraus
notwendigen Maßnahmen mit den Stadträten vorgestellt und besprochen. Selbst ein
Starkregenereignis wie 2021 in Unterwirbach kann immer wieder auftreten und die
Schutzmaßnahmen müssen dort auch greifen. Wie wichtig dieses Thema ist haben auch die
diesjährigen Einwohnerversammlungen beiwiesen. Der Wasser- und Abwasserpreis im Gebiet des ZWA bleibt im nächsten Jahr noch konstant. Was aber leider auch die Auswirkung hat das Investitionen des Zweckverbandes im Gebiet Bad Blankenburg mussten auch Baumaßnahmen verschoben werden. Leider betrifft das auch den Lückenschluss zum Brunnen am Anger und die Versorgung der oberen Altstadt bis
Watzdorf, mit deutlich weicheren Wasser sowie den Ausbau Klein- und Großgölitz.
Der Ausbau des weiteren Stadtgebietes mit Glasfaseranschluss wird seitens der Telekom mit
fehlenden Kapazitäten auch im Jahr 2024 nicht flächendeckend erfolgen. Leider gab es auch
seitens der Telekom die Aussagen, das wir dies nicht beantragt haben, was aber nicht der
Wahrheit entspricht. Seit dem Herbst 2022 sind wir im ständigen Kontakt mit den
Verantwortlichen des Ausbaugebietes Thüringen und werden dies auch weiter aktiv
vorantreiben. Der Ausbau der weißen Flecken im Landkreis sollte ja auch bis Ende 2024
abgeschlossen sein, aktuell soll das für unsere Ortsteile auch noch passen, in weiteren
Gebieten des Landkreises sind aber die Termine bis auf Ende 2025 schon verschoben worden.
Dieses Jahr haben wir nun im Rathaus einen Bürgerservice etabliert und damit auch für unsere
Bürger eine verbesserte Barrierefreiheit und ein offenes Raumkonzept geschaffen. In der
Verwaltung sind wir nun noch 3 Fachbereiche und haben uns auch dort neu aufgestellt.
Ab 01.01.2024 wird uns eine neue Mitarbeiterin im Bürgerservice zur Verfügung stehen. Aktuell
suchen wir aber noch eine Verwaltungsfachangestellte im Bereich Ordnungsamt und die Stelle
zum Stadtkämmerer ist aktuell in der Ausschreibung. Es wird zunehmend schwieriger die
offenen Stellen mit Fachkräften zu besetzen.
Für nächstes Jahr sind auch mindestens 3 Wahltermine angesetzt, an denen wir noch
Wahlhelfer benötigen. Bitte unterstützen sie die Verwaltung bei diesen Aufgaben.
Am 12.1.2024 wird der Neujahrsempfang in der Stadthalle stattfinden. Die Einladungen dazu
werden zeitnah verschickt. Wir freuen uns auf rege Beteiligung und viele gute Gespräche mit
allen Akteuren im Städtedreieck. Für alle weiteren Anfragen stehe ich gerne zur Verfügung